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   OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06   

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OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06 (https://dejure.org/2006,2472)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.02.2006 - 1 Verg 1/06 (https://dejure.org/2006,2472)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. Februar 2006 - 1 Verg 1/06 (https://dejure.org/2006,2472)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermessen der Vergabestelle hinsichtlich des Ausschlusses eines unvollständigen Angebots; Zulässigkeit einer Beschwerdebegründung bei fehlender Tatsachendarstellung und Beschränkung auf Angriffe gegen die im angefochtenen Beschluss geäußerte Auffassung; Ersatz der ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Nachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Rechtsmittelbegründung der sofortigen Beschwerde

     
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Beschwerdebegründung im vergaberechtlichen Verfahren; Rechtsfolgen der Nichtangabe von durch Nachunternehmer auszuführenden Teilleistungen; Ermessen der Vergabestelle bei Fehlen von Angaben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachunternehmererklärung: Angaben zu Teilleistungen fehlen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • dstgb-vis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unvollständige Nachunternehmerangaben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unvollständige Nachunternehmerangaben führen zwingend zum Angebotsausschluss! (IBR 2006, 633)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 667 (Ls.)
  • IBR 2006, 633
 
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Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (13)

  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Um in die Wertung zu gelangen, müssen daher im Angebot alle Angaben und Erklärungen, so wie in den Ausschreibungsunterlagen gefordert, vollständig und zutreffend enthalten sein (BGH NZBau 2002, 517, 518; 2003, 293, 296 = BGHZ 154, 32, 45; NZBau 2004, 457, 458).
  • BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

    Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Um in die Wertung zu gelangen, müssen daher im Angebot alle Angaben und Erklärungen, so wie in den Ausschreibungsunterlagen gefordert, vollständig und zutreffend enthalten sein (BGH NZBau 2002, 517, 518; 2003, 293, 296 = BGHZ 154, 32, 45; NZBau 2004, 457, 458).
  • BGH, 16.04.2002 - X ZR 67/00

    Rechtsstellung eines nichtberücksichtigten Bieters

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Um in die Wertung zu gelangen, müssen daher im Angebot alle Angaben und Erklärungen, so wie in den Ausschreibungsunterlagen gefordert, vollständig und zutreffend enthalten sein (BGH NZBau 2002, 517, 518; 2003, 293, 296 = BGHZ 154, 32, 45; NZBau 2004, 457, 458).
     
  • OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

    Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Danach kann pflichtgemäße Ausübung des dort eingeräumten Ermessens nur bedeuten, Angebote, die die geforderten Angaben und Erklärungen nicht oder nicht vollständig enthalten, grundsätzlich von der Wertung auszuschließen (OLG Dresden VergabeR 2004, 609; NZBau 2004, 574, 575).
  • OLG Celle, 11.03.2004 - 13 Verg 3/04

    Angebotsausschluss im Vergabeverfahren wegen fehlender Eignungsnachweise; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Die Abgabe einer Nachunternehmererklärung mit Angebotsabgabe war in den Vergabeunterlagen, wie dargestellt, eindeutig als Mindestanforderung verlangt (anders im Fall OLG Celle VergabeR 2004, 542 "Referenzen").
  • OLG Düsseldorf, 28.05.2003 - Verg 8/03

    Nachunternehmerverzeichnis darf nachgereicht werden

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Diese Formulierung ermöglicht keine eindeutige Zuordnung der Leistungsanteile zur Beschreibung im Leistungsverzeichnis und führt infolgedessen zur Unvollständigkeit der Angaben (vgl. OLG Naumburg NJOZ 2005, 5146, 5149; anders im Fall OLG Düsseldorf VergabeR 2003, 461, 463: Dort war eine Zuordnung zum Leistungsverzeichnis entbehrlich, weil die Nachunternehmerarbeiten auch ohne sie eindeutig bezeichnet waren).
  • OLG Dresden, 31.03.2004 - WVerg 2/04

    Ausschluss eines Angebots; Antragsbefugnis; Gleichheitsgrundsatz; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Danach kann pflichtgemäße Ausübung des dort eingeräumten Ermessens nur bedeuten, Angebote, die die geforderten Angaben und Erklärungen nicht oder nicht vollständig enthalten, grundsätzlich von der Wertung auszuschließen (OLG Dresden VergabeR 2004, 609; NZBau 2004, 574, 575).
  • OLG Koblenz, 20.10.2004 - 1 Verg 4/04

    Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis eines Bieter; zwingender …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Haftet, wie vorliegend, dem Angebot eines Antragstellers wegen unrichtiger Angaben ein zwingender Ausschlussgrund an, scheidet eine Verletzung seiner Rechte nach § 97 Abs. 7 GWB auch dann aus, wenn die zugunsten eines anderen Bieters getroffene Zuschlagsentscheidung vergaberechtsfehlerhaft sein sollte; derjenige, der selbst mit Abgabe eines unvollständigen Angebots ein zwingendes Erfordernis für die Teilnahme an einem ordnungsgemäßen und fairen Vergabeverfahren nicht eingehalten hat, besitzt, da er in keinem Fall den Zuschlag erhalten kann, im weiteren Verfahren keine schützenswerten Interessen mehr (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Beschlüsse 1 Verg 4/04 vom 20.10.2004 unter Bezugnahme auf BGH NZBau 2003 und NZBau 2002, jeweils a.a.O. sowie 1 Verg 6/05 vom 2.1.2006;… dazu auch Summa in jurisPK-VergR, § 107 GWB Rdn. 78 f;… OLG Dresden a.a.O.).
  • OLG Naumburg, 25.10.2005 - 1 Verg 5/05

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist …

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Diese Formulierung ermöglicht keine eindeutige Zuordnung der Leistungsanteile zur Beschreibung im Leistungsverzeichnis und führt infolgedessen zur Unvollständigkeit der Angaben (vgl. OLG Naumburg NJOZ 2005, 5146, 5149; anders im Fall OLG Düsseldorf VergabeR 2003, 461, 463: Dort war eine Zuordnung zum Leistungsverzeichnis entbehrlich, weil die Nachunternehmerarbeiten auch ohne sie eindeutig bezeichnet waren).
  • OLG Frankfurt, 30.05.2003 - 11 Verg 3/03

    Darlegungsobliegenheit des nicht zur Ausführung von Bauleistungen fähigen Bieters

    Auszug aus OLG Koblenz, 13.02.2006 - 1 Verg 1/06
    Aus der Annahme eines auf Null reduzierten Ermessens und daraus folgenden zwingenden Ausschlussgrunds ergibt sich entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kein Widerspruch zur Entscheidung des OLG Frankfurt in NZBau 2003, 636; 637. Vielmehr wird auch dort klargestellt, dass es sich bei Angaben zu Art und Umfang eines beabsichtigten Nachunternehmereinsatzes grundsätzlich um kalkulationserhebliche Erklärungen handelt, die sich auf die Wettbewerbsstellung des Bieters auswirken, so dass lückenhafte, unklare und widersprüchliche Angaben zum Nachunternehmereinsatz grundsätzlich zum Ausschluss eines Angebots führen.
  • OLG Saarbrücken, 05.07.2006 - 1 Verg 6/05

    Zulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsantrag gemäß §§ 123 S. 3, 114 Abs. 2 …

  • KG, 25.07.2000 - KartVerg 11/00

    Diskriminierung durch Leistungsnachweis

  • KG, 19.01.2001 - KartVerg 1/01
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

    Dabei kann dahinstehen, ob der öffentliche Auftraggeber nach § 25 Nr. 1 Abs. 2 a VOL/A, obwohl diese Regelung als Kann-Vorschrift formuliert ist, nicht ohnehin in jedem Fall einem Zwang unterworfen ist, nicht der Ausschreibung entsprechende Angebote von der Wertung auszuschließen (so z.B. OLG Koblenz, Beschl. v. 13.02.2006 - 1 Verg 1/06; OLG Dresden NZBau 2004, 574, 575), weil wie bei der Vergabe von Bauleistungen auch bei der Vergabe von Lieferungen und Leistungen im Sinne der VOL/A der Grundsatz gilt, dass alle in den Ausschreibungsbedingungen enthaltene Vorgaben als Umstände ausgewiesen sind, die für die Vergabeentscheidung relevant sein sollen, und weil ein transparentes, auf Gleichbehandlung aller Bieter beruhendes Vergabeverfahren, wie es die §§ 97 Abs. 1 und 2 GWB voraussetzen, nur zu erreichen ist, wenn lediglich Angebote gewertet werden, die in jeder sich aus den Ausschreibungsunterlagen ergebenden Hinsicht vergleichbar sind (vgl. BGHZ 154, 32, 45).
  • OLG Düsseldorf, 04.05.2009 - Verg 68/08

    Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Nennung von Nachunternehmern …

    Denn aufgrund der vorstehend begründeten Forderung waren vollständige Angaben hinsichtlich der Namen der einzusetzenden Nachunternehmer als ein Umstand ausgewiesen, der nach den bekannt gegebenen Vorstellungen des Auftragsgebers für die Vergleichbarkeit der Angebote und die Vergabeentscheidung wettbewerbliche Relevanz haben sollte (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 13.2.2006 - 1 Verg 1/06; OLG Dresden NZBau 2004, 574, 575 = VergabeR 2004, 609, 612; 724, 726; offen gelassen: BGH, Beschl. v. 26.9.2006, X ZB 14/06, Umdruck S. 15, VergabeR 2007, 59).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2008 - Verg 1/08

    Zu den Voraussetzungen der Präklusion einer Verfahrensrüge - Zum …

    Denn aufgrund der vorstehend begründeten Forderung waren vollständige Angaben hinsichtlich der Namen der einzusetzenden Nachunternehmer als ein Umstand ausgewiesen, der nach den bekannt gegebenen Vorstellungen des Auftragsgebers für die Vergleichbarkeit der Angebote und die Vergabeentscheidung wettbewerbliche Relevanz haben sollte (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 13.2.2006 - 1 Verg 1/06; OLG Dresden NZBau 2004, 574, 575 = VergabeR 2004, 609, 612; 724, 726; offen gelassen: BGH, Beschl. v. 26.9.2006, X ZB 14/06, Umdruck S. 15).
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